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CDU Segeberg News
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Archiv der Kategorie: Allgemein
Letzte Kreistagssitzung 2013 – CDU für emissionsarme Mobilität und Unterstützung der Volkshochschulen erfolgreich
Kreis Segeberg – Wegen verspätet eingegangener Vorlagen und dem Ausfall einer vorbereitenden Hauptausschusssitzung durch das Sturmtief Xaver wurden die Beratungen zum Kreishaushalt 2014 in den Januar verlegt und der Segeberger Kreistag konnte am Dienstag eine streitfreie vorweihnachtliche letzte Sitzung im alten Jahr durchführen.
Bettina Albert (CDU), die Bürgermeisterin der Gemeinde Pronstorf ist in den Kreistag zurückgekehrt. Sie rückt für den Wahlstedter Kay Schurna nach. Schurna hat aus gesundheitlichen Gründen seine Mandate in Wahlstedt und im Kreistag niedergelegt.
Christoph J. Lauff, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport setzte sich für den Vorschlag seines Ausschusses ein, mit den 14 Volkshochschulen im Kreis Segeberg für die Jahre 2014-2016 Förderverträge über eine jährliche Förderung von 85.000,- Euro abzuschließen.
„Mit ihrem vielfältigen Bildungsangebot leisten die Volkshochschulen mit finanzieller Unterstützung des Kreises einen überaus wichtigen Beitrag zu sozialen Teilhabe von ansonsten benachteiligten oder von Benachteiligung bedrohten Bevölkerungsgruppen“, warb trotz knapper Kassen der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion erfolgreich für den Beschluss.
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KPV Segeberg – Finanzausgleich ist eine Mogelpackung gegen den ländlichen Raum
Leezen – Rund 55 Bürgermeister und Kommunalpolitiker waren der Einladung der Kommunalpolitischen Vereinigung und der CDU-Kreistagsfraktion zur Bürgermeisterkonferenz am Mittwoch in das Hotel in Leezen gefolgt. Auf der Veranstaltung übten Dr. Hennig Görtz, Bürgermeister der Stadt Bargteheide und Segebergs stellvertretender Landrat Claus Peter-Dieck am Entwurf des Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs.
Die Kreise Segeberg und Stormarn sind durch die geplante Umverteilung ab 2015 fast gleich betroffen. Das Geld, was die meisten Gemeinden mehr erhalten, müssten sie zumeist in weit hören Beträgen an den Kreis Segeberg als erhöhte Umlage zur Deckung des Minusbetrages bezahlen. Die in den beiden Kreisen insgesamt abgezogenen 22 Millionen Euro sollen in dieser Höhe nach Kiel und Lübeck transferiert werden.
Beide Redner lehnten den Gesetzentwurf des Innenministers des Landes Schleswig-Holstein zur notwendigen Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (FAG) insgesamt ab, da er die kommunale Familie spaltet und die finanziellen Probleme der Kommunen insgesamt nicht löst. „Die Finanzprobleme der Städte, Kreise und Gemeinden in Schleswig-Holstein lassen sich nur durch mehr Geld lösen. Das Geld muss den Aufgaben folgen, nicht den Ausgaben“, argumentierte Wahlstedts Bürgermeister und KPV-Kreisvorsitzender Matthias-Ch. Bonse für eine gerechte Änderung der Reform.
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Schulpolitik vom Kind her gedacht – Kreis CDU berät über Bildungspolitik
Leezen – Am Dienstag stellte die stellvertretende CDU Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, MdL rund 35 Kommunal-, Kreis und Landespolitikern auf einer CDU-Veranstaltung im Hotel Teegen in Leezen das aktuelle Positionspapier ihrer Fraktion zur Bildungspolitik vor. Eingeladen hatte der stellvertretende Landrat Claus Peter Dieck mit der CDU Kreistagsfraktion. Unter dem Titel „Schulpolitik vom Kind her gedacht! Die Herausforderungen des demografischen Wandels annehmen“, diskutierten anschließend unter der Leitung von Kreispräsident Winfried Zylka die schulpolitisch engagierten Gäste mit der Verfasserin und brachten ihre Änderungsvorschläge für den Kreis Segeberg ein.
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